Liberaler Treff im Januar: Liberale Werte vertreten

Liberaler Treff im Januar: Liberale Werte vertreten

Wir leben in einer liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, allerdings stehen liberale Prinzipien nicht im Mittelpunkt der Tagespolitik. Liberale Vertreter werden oft als Elite und als nicht qualifiziert, Antworten auf aktuelle Probleme zu finden, abgetan. Dabei geht es aktuell darum, Freizügigkeit und Freiheit gegen Terror und Demokratieverdruss zu verteidigen.
Liberale Werte haben sich über Jahrzehnte gebildet und wir möchten sie wieder in den Fokus setzen und sie vertreten. Wir möchten dazu faktische Argumente nutzen und den Diskurs pflegen; einen Gegensatz zum Postfaktischen und zur Pauschalisierung setzen.
Der Liberale Treff unter der Leitung von Bernd Bollmus startete im neuen Jahr mit einer lebhaften Diskussion dazu, was liberale Werte eigentlich sind. Für Manfred Wichmann ist es vor allem die Meinungs- und Unternehmerfreiheit. Jürgen Scholz definiert Freiheit allgemein als die Selbstbestimmtheit des Individuums. Je nach gesellschaftlicher Situation führe diese Grunddefinition aber zu unterschiedlichen Konsequenzen.
Passend wurde in der Diskussion auch Goethe zitiert: „Das ist der Weisheit letzter Schluß: Der verdient sich Freiheit wie das Leben, {der} täglich sie erobern muß.“ Die Freiheit muss immer wieder gerettet werden, vor der Vereinfachung, vor religiösen Dogmen, staatlichen Machtansprüchen und auch gegenüber großen Konzernen. Freiheit erfordert gute Bildung. Sie wird von vielen Seiten angegriffen und doch sehen wir sie oft als Selbstverständlichkeit an. Häufig wird Freiheit erst durch das Gegenteil definiert; wir schätzen Freiheit erst, wenn sie uns fehlt.

FDP Fraktionsarbeitsgruppe Kultur im Kunstmuseum Bonn

FDP Fraktionsarbeitsgruppe Kultur im Kunstmuseum Bonn

Die Fraktionsarbeitsgruppe Kultur (FDP FAK-Kultur) setzte die Reihe der Sitzungen vor Ort am 25. Oktober im Kunstmuseum Bonn fort.

Intendant Prof. Dr. Berg führte zunächst äußerst kenntnisreich und animierend durch die Wechselausstellungen „Unheimlich - Innenräume von Edvard Munch bis Max Beck-mann“ (bis 29. Januar 2017) und „Am Horizont“ von Thomas Huber (bis 08. Januar 2017). Die bedeutungsvollen Anspielungen eines Léon Spilliaert - etwa „Alleine“ (1909) -, das vielschichtige „Frauenbad“ (1919) von Max Beckmann und die Räume eines Thomas Huber in „Das Meer“ (2015) wurden durch die Präsentation des Intendanten lebendig und weckten Lust auf mehr. Das Kunstmuseum Bonn ist eine gute Adresse, etwa für kalte Wintertage und nicht nur für FDP-Mitglieder.

Der neue Newsletter ist da!

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In unserer November-Ausgabe des Newsletters finden Sie komprimiert aktuelle Informationen zu unserer Arbeit und ein Portrait von Franziska Müller-Rech, Landtagskandidatin der FDP für den Wahlkreis Bonn I und Mitglied unseres Ortsvorstandes.

Newsletter November 2016

Vorherige Ausgaben des Newsletters möchten wir Ihnen nicht vorenthalten. Schauen Sie doch einfach mal rein!


Newsletter August 2016

Newsletter Mai 2016

Newsletter März 2016

Newsletter Februar 2016

Nachlese zum Liberalen Treff im November

"Durchleuchtetes Ich" - Nachlese zum Liberalen Treff im November

Beim sogenannten Datenschutz geht es eigentlich nicht um den Schutz von Daten, sondern um den Schutz von Menschen. Die Intimsphäre und Privatsphäre eines Menschen muss geschützt werden, da Individuen nur so ihre Persönlichkeit entfalten können. So beginnt Dr. Martin Eßer seinen spannenden Vortrag zum Datenschutz beim Liberalen Treff im November.

Bernd Bollmus und Dr. Martin Eßer
Bernd Bollmus und Dr. Martin Eßer
Deutschland hat 1977 mit dem Bundesdatenschutzgesetz weltweit das erste seiner Art verabschiedet. Es geht um das Recht auf „informationelle Selbstbestimmung“.

Obwohl personenbezogene Daten nicht ohne ausdrückliche Zustimmung veröffentlicht werden dürfen, können Menschen heute kaum noch nachvollziehen, was mit ihren Daten geschieht. Smartphones greifen auf den aktuellen Standort zu, vielleicht auch auf die Informationen, die die Fitnessuhr gesammelt hat. Kommunikationssysteme in Autos erstellen Bewegungsprofile, die möglicherweise auch an den Hersteller oder den Arbeitgeber gelangen. Beim Punktesammeln im Supermarkt werden Profile des Inhabers erstellt, dazu was gekauft wird, um welche Uhrzeit, und so weiter. Beispiele lassen sich endlos fortführen.

Das Dilemma ist, dass die Nutzung einer Technologie oft das Teilen persönlicher Daten voraussetzt. Hier, so Martin Eßer, hat der Staat eine Regelungsaufgabe: Er muss Bürgern die Teilnahme ermöglichen, ohne ihre Privatsphäre zur Disposition zu stellen.

Martin Eßer gibt einer recht besorgten Runde im Liberalen Treff den Tipp, sich bei kostenlosen Apps immer die Frage nach der Finanzierung zu stellen und persönliche Daten nicht zum Preis von ein paar Punkten weiterzugeben. Den Satz „Ich habe doch nichts zu verbergen!“ hören wir in der anschließenden Diskussionsrunde nicht mehr.

Erdogan-Auftriit

Bundesregierung muss Wahlkampfauftritt Erdogans unterbinden

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan plant womöglich einen Wahlkampfauftritt in Deutschland, um für die umstrittene Verfassungsänderung in seinem Land zu werben. Dieser Gedanke bringt die Freien Demokraten auf die Barrikaden. "Die Bundesregierung ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Landtagswahl NRW

Demokratie braucht Fairness und produktiven Streit

Die Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen machen sich für eine gesunde Demokratie stark. FDP-Landesgeneralsekretär Johannes Vogel ruft zu einem parteiübergreifenden Treffen zur Beratung eines Fairnessabkommens auf. Die letzten Wahlkämpfe in verschiedenen ...


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